Allgemeines

 

1. Allgemeines

 

 

 

1.1 Nachstehende Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit fresh!WEB. Sie gelten für alle von fresh!WEB durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.

 

 

 

1.2 Die AGB gelten durch Auftragserteilung als anerkannt. Der Auftrag gilt als erteilt, wenn er schriftlich per Fax, per Email, per Post erteilt wurde. Er gilt ebenfalls als erteilt bei Leistung der vereinbarten Anzahlung, die eine deutliche Willenserklärung darstellt.

 

 

 

1.3 Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben sind nur dann gültig, wenn sie von fresh!WEB /Stephanie Petri schriftlich bestätigt wurden.

 

 

 

1.4 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.

 

 

 

1.5 Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch ohne ausdrückliche Einbeziehung auch für alle zukünftigen Auftrage, Angebote, Lieferungen und Leistungen von fresh!WEB / Stephanie Petri. 

 

 

 

1.6 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedinungen werden Kunden mit laufendem Vertrag automatisch zugesandt. Der Kunde hat das Recht nach Zugang der Änderungsmitteilung den Vertrag schriftlich zu kündigen, falls fresh!WEB die AGB zu seinem Nachteil verändert.

 

 

 

1.7 Verzichtet der Kunde auf die Kündigung, so werden die AGB-Änderung mit Ablauf des Monats gültig.

 

 

 

 

 

2. Urheberrechte, Nutzungsrechte

 

 

 

2.1 fresh!WEB realisiert Konzeptionen, Logos, Grafiken und sonstige Leistungen. Alle Leistungen ebenso wie alle Entwürfe, Reinzeichnungen und Archivbilder unterliegen dem Urheberrecht.

 

 

 

2.2 Alle Urheberrechte an den genannten Leistungen, die im Rahmen eines Projektes entworfen und erstellt wurden bleiben bei fresh!WEB / Stephanie Petri. Sie dürfen weder verändert noch weitergegeben werden und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden.

 

 

 

2.3 Ansprüche auf Quelltexte oder Entwicklungsdateien gelten als nicht gegeben. fresh!WEB kann bei abweichender Verwertung, insbesondere Marketingmassnahmen und Vervielfältung durch Dritte Lizenzgebühren geltend machen. Der Kunde hat bereits die Absicht unverzüglich anzuzeigen.

 

 

 

2.4 Ausschließliche Nutzungsrechte, medienbezogene oder räumliche Exklusivrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden und bedingen einen Aufschlag von mindestens 100 % auf das jeweilige Grundhonorar.

 

 

 

2.5 Vereinbarte Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung des Honorars auf den Auftraggeber über.  

 

 

 

2.6 Veränderungen des gelieferten Materials durch Foto-Composing, Montage oder durch elektronische Hilfsmittel zur Erstellung eines neuen urheberrechtlich geschützten Werkes sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von fresh!WEB gestattet. Auch darf das  gelieferte Material nicht abgezeichnet, nachgearbeitet, nachgestellt fotografiert oder anderweitig als Motiv benutzt werden.  

 

 

 

2.7 Sämtliche Tätigkeiten von fresh!WEB sind immer kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

 

 

 

2.8 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

 

 

 

 

 

3. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen

 

 

 

3.1 Alle Angebote und Terminabgaben sind freibleibend und unverbindlich. Mündliche Nebenabreden haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von fresh!WEB schriftlich bestätigt wurden.

 

 

 

3.2 Alle Preise verstehen sich Netto. Die Umsatzsteuer wird zuzüglich der zum Rechnungszeitpunkt gültigen gesetzlichen Höhe berechnet. 

 

 

 

3.3  Zahlungen sind sofort fällig nach Erhalt der Rechnung ohne weitere Abzüge.

 

 

 

3.4 Als Sonderauslagen gelten Porto-, Telefon-, Fax, Kurier-, Disketten und ähnliche Kosten.

 

 

 

3.5 Sofern nicht anders vereinbart, sind wenigstens 50 % des Kostenvoranschlages nach  Erteilung des Auftrages fällig. Nach Präsentation des Prototyps sind 30 % und nach Abnahme die restlichen 20 % fällig. Diese Regelung gilt unabhängig davon, ob die im Rahmen des Auftrages erbrachten Leistungen dem ursprünglichen Zweck zugeführt werden.

 

 

 

3.6 Ein Zahlungsverzug des Auftraggebers berechtigt fresh!WEB zur Leistungsunterbrechung oder Einstellung. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Rückstand, sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden (Online-) Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren bzw. zurückzuhalten .

 

  

 

3.7 fresh!WEB kann im Falle des Zahlungsverzuges 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon unberührt.

 

 

 

 

 

4. Gestaltungsfreiheit

 

 

 

4.1 Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. fresh!WEB behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

 

 

 

4.2 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann fresh!WEB eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

 

 

 

4.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an fresh!WEB  übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber fresh!WEB von allen Ersatzansprüchen frei.

 

 

 

 

 

5. Höhere Gewalt

 


5.1 Ereignisse höherer Gewalt oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Streik, Aussperrung, Mobilmachung, Krieg, Blockade, Energiemangel, Feuer, Verkehrssperren, Störungen der Betriebe oder des Transportwesens oder sonstige von fresh!WEB nicht zu vertretende Umstände berechtigen fresh!WEB die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben

 

 

 

 

 

6. Änderungsvorbehalt

 

 

 

6.1 Änderungen, die sich als technisch notwendig erweisen oder im Sinne einer besseren Performance angeraten erscheinen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftragsgeber zumutbar sind, bleiben vorbehalten.

 

 

 

 

 

7. Datensicherheit

 

 

 

7.1 Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

 

 

 

7.2 Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.

 

 

 

7.3 Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

 

 

 

 

 

8. Informationspflicht

 

 

 

8.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle benötigten Informationen unverzüglich zur Verfügung zu stellen, soweit sie im Rahmen der Auftragsvergabe notwendig werden.

 

 

 

8.2 Der Auftraggeber versichert, Kopien von diesem Material angefertigt zu haben. fresh!WEB übernimmt keine Haftung für unwiederbringlich verloren gegangene oder beschädigte Materialien.

 

 

 

8.3 Sollten nicht in angemessener Zeit und selbst nach Aufforderung von fresh!WEB keine oder unvollständige Daten bzw. Informationen zur Verfügung stehen, behält sich fresh!WEB das Recht vor, den Auftrag/Vertrag fristlos zu kündigen und die bereits geleistete Arbeit bzw. Aufwendungen und Kosten (z.B. für Domainnamen- Reservierungen, sowie begonnene Arbeiten, etc.) dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

 


8.4 fresh!WEB verpflichtet sich zu Stillschweigen gegenüber dem Auftraggeber über alle Informationen, die fresh!WEB im Bezug auf ein Projekt im Rahmen eines Auftrages bekannt werden.

 

 

 

 

 

9 . Servicebeschreibung und Zahlung

 


9.1 Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Services zustande. Dieser wird entsprechend geltender Preisliste (Vergütungsvetrag für Designleistungen AGD/SDSt) und gemäß des schriftlichen Angebotes abgerechnet.

 

 

 

9.2 Die Bezahlung erfolgt in Bar oder per Überweisung. Die Lieferung wird einmalig auf Datenträger übergeben oder Online gestellt, Anspruch auf weitere Kopien bestehen nicht.

 

 

 

 

 

10. Veröffentlichte Inhalte

 

 

 

10.1 Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in Ihren Rechten verletzt. Insbesondere lehnen wir die Bearbeitung und Veröffentlichung von Seiten mit politisch extremen, kriminellen und anderen, die Würde des Menschen verletzenden Inhalten ab.

 

 

 

10.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist.

 

 

 

10.3 Für den Fall, daß der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren,
auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte.

 

Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht in Europa oder der USA verstoßen könnten.

 

Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

 

 

 

 

 

11. Haftung, Schadenersatzansprüche

 

 

 

11.1 Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

 

 

 

 

 

12.Sonstiges

 

 

 

12.1 fresh!WEB ist berechtigt, den Namen des Auftraggebers und die von fresh!WEB für den Auftraggeber erstellten Arbeiten als Referenz anzugeben und damit zu werben.

 

 

 

 

 

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

 

 

 

13.1 Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen verbindlich.

 

 

 

13.2 fresh!WEB ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit er sich für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt.

 

 

 

13.3 Erfüllungsort für alle Leistungen ist Kerpen. Gerichtsstand ist Kerpen.

 

 

Kerpen, 18. September 2000